Die Freiheit des Einzelnen ist Grund und Grenze liberaler Politik. So lautet der erste Satz im Entwurf zum neuen Grundsatzprogramm der FDP. Was zeichnet den Liberalismus heute aus und was bedeutet Freiheit für uns Liberale im 21. Jahrhundert? Wie wollen wir langfristige Grundlinien liberaler Politik in die Zukunft fortschreiben? Wie positionieren wir grundsätzlich in zentralen Politikfeldern? Über diese Fragen wollen wir mit Ihnen in der Schlussphase der Grundsatzdebatte diskutieren. Jetzt sind Sie aufgerufen, sich an der Debatte zu beteiligen. Mit Anregungen und konkreten Verbesserungsvorschlägen. http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/list.php?18 Thu, 17 May 2012 14:14:20 +0200 Phorum 5.2.16-RC1 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?160,3235,3581#msg-3581 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?160,3235,3581#msg-3581 Seit Jahrzehnten hat die FDP sich nicht für die Abschaffung dieser Freiheitsbeschränkung eingesetzt. Bei der letzten Handwerksnovelle hat die FDP alles daran gesetzt den Meisterzwang zu festigen und weitestgehend aufrechtzuerhalten.
Es wäre wirklich erfreulich, wenn die FDP sich in diesem Punkt auf Liberale Prinzipen besinnen würde und im FDP geführten Wirtschaftsministerium die Abschaffung dieser Einschränkung der Berufsfreiheit betreiben würde.]]> Hans-Georg Beuter II. Unser Auftrag ist die Freiheit Sat, 21 Apr 2012 15:53:47 +0200 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?161,3245,3567#msg-3567 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?161,3245,3567#msg-3567 Aber gerade diese Philosophie des Wachstums verursacht viele Probleme.

Wachsende Städte, wachsender Verkehr, wachsende Umweltverschmutzung, wachsende Armut, wachsender Unmut über eine "ungerechte" Verteilung (Teilhabe) am Wohlstand, wachsende Monopole bauen den Wettbewerb ab und blockieren die Chancengleichheit und den Freiheitsraum unserer Kinder und Enkelkinder... wachsende Staatsschulden haben die gleiche Wirkung.
Wachstum als Fortschritt zu deklarieren fördert Masse statt Klasse.

Lebensqualität hängt nicht vom Wachstum ab sondern eher von der Zufriedenheit des Einzelnen, wenn aber suggeriert wird, dass Wachstum und viel Eigentum die Voraussetzung von Zufriedenheit ist, die Messlatte für eine gute humane Gesellschaft, dann muss zwangsweise der größte Teil unserer Menschheit unzufrieden sein.]]> Arthur Hofmeier III.1 Wachstum und nachhaltige Entwicklung dienen dem Fortschritt Wed, 04 Apr 2012 12:54:33 +0200 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?165,3234,3559#msg-3559 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?165,3234,3559#msg-3559 Dieter Harnecker III.5 Die Soziale Marktwirtschaft als Chancenordnung für Wachstum und Wohlstand Mon, 26 Mar 2012 20:12:00 +0200 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?161,3243,3544#msg-3544 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?161,3243,3544#msg-3544
Es gibt unzählige Kritikpunkte an sämtlichen bisher geglaubten Wahrheiten. Es fängt an bei der Frage, ob die Temperaturschwankungen überhaupt einen längerfristigen "Wandel" darstellen oder ob sie nicht eher Ausfluss der Verschiedenartigkeit von Klima und Wetter sind. Unklare und oftmals gefälschte Temperaturstatistiken sollten zu denken geben, ob man an bisher "unverbrüchlichen" Tatsachen nicht doch besser Zweifel anmeldet.
Das geht weiter über die Frage, ob das von Menschenhand erzeugte CO2 - im Vergleich zu den riesigen Mengen, die von der Natur produziert werden - nicht so dermaßen gering ist, dass es eine Veränderung der globalen Atmosphärenzusammensetzung kaum zu bewirken vermag. Überhaupt ist es fraglich, ob das Spurengas CO2 im Vergleich zu anderen Gasen in der Lage ist eine Veränderung der Atmosphäre und damit der Absorptionsrate der Sonnenstrahlen zu beeinflussen. Viele Wissenschaftler gehen mittlerweile auch davon aus, dass globale Klimaschwankungen mit der Sonnenaktivität zusammenhängen.
Sogar der vielfach kritisierte (weil teilweise gefälscht) IPCC-Bericht des Weltklimarates spricht nirgends von Tatsachen, sondern hält einen Klimawandel - wörtlich - lediglich für "wahrscheinlich". Nicht „sehr wahrscheinlich“, nicht „äußerst“ oder „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit“ - nein nur "wahrscheinlich“. Und "wahrscheinlich" taugt nicht unbedingt als Basis für ein zukunftsfestes und auf einem stabilen Fundament stehendem Grundsatzprogramm.

Bei näherer Betrachtung ist es ebenfalls mit dem gesunden Menschenverstand schwer nachvollziehbar wie die Politik per Abkommen weltweite Temperaturanstiege festlegen will. Der Weg von der politischen Festsetzung von Temperaturobergrenzen hin zu "Wunschwetter" ist sehr kurz. Es täte einem liberalen Grundsatzprogramm daher sehr gut, von einer solchen gerade in Mode befindlichen Annahme die Politik könnte das Klima per Verordnung regeln, Abstand zu nehmen.

Unabhängig von der "Klimafrage" ist es auch aus liberaler Sicht zwingend notwendig, dass man langfristig von fossilen Energieträgern wegkommt und möglichst viel Energie aus erneuerbaren Energiequellen gewinnt. Aber nicht wegen des Klimawandels, sondern einfach weil die fossilen Energieträger endlich sind und irgendwann aufgebraucht. Da auch spätere Generationen auf diese Rohstoffe angewiesen sind, um z.B. Güter herzustellen, können wir es uns nicht erlauben, diese einfach weiter ohne Begrenzung lediglich zu verbrennen.
Darüber hinaus sollte unsere Gesellschaft irgendwann möglichst unabhängig von Rohstoffen sein, die aus anderen Ländern bezogen werden müssen.
All das sind ausreichend gute Gründe, um eine nachhaltige Energiepolitik zu betreiben. Aber das Klima sollte hierfür nicht herhalten. Das ist zu unsicher.
Schließlich steht weiter vorne in diesem Grundsatzprogramm ja auch zu Recht der Ausdruck "Die Wahrheit von heute, ist oft der Irrtum von morgen".]]> Kai König III.1 Wachstum und nachhaltige Entwicklung dienen dem Fortschritt Thu, 08 Mar 2012 22:20:06 +0100 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?163,3267,3543#msg-3543 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?163,3267,3543#msg-3543
Im Prinzip sind die immateriellen Güter demnach eigentlich das Gegenteil von materiellen Gütern. Daher stellt sich die berechtigte Frage, ob man etwas, dass so gegenteilig zum unumstrittenen Eigentumsbegriff ist, begrifflich als eine Art Abwandlung darstellen sollte.
Der indirekte Vergleich, dass auch "geistiges Eigentum gestohlen" werden kann, suggeriert darüber hinaus, dass dieser begriffliche Vorgang beim "theoretischen Inhaber" zu einem Verlust führt. Auch diese Behauptung ist hoch umstritten und wurde auch vielfach wissenschaftlich widerlegt. Es stellt sich daher die Frage, ob es nicht sinnvoller wäre einen neutraleren - politisch und gesellschaftlich - unumstritteren Begriff für diesen Themenkomplex zu wählen.
Hier hat sich der Begriff der "Immaterialgüterrechte" für diesen Themenkomplex durchgesetzt.
Der Begriff Immaterialgüterrechte ist neutral und entwicklungsoffen. Gerade für ein Grundsatzprogramm ist eine Zukunftsfestigkeit der Begriffsverwendung von großer Bedeutung. Aufgrund der Strömungen in Wissenschaft und Gesellschaft, die sich immer stärker gegen die Ideologie wenden, die hinter dem Begriff "Geistiges Eigentum" steht, läuft ein Grundsatzprogramm, dass diesen Begriff verwendet, Gefahr schon in absehbarer Zeit als veraltet zu gelten. Gerade in diesem Bereich wird oftmals die Zukunftsfestigkeit der politischen Kräfte gemessen, so dass eine rückständige Formulierung bei diesem Thema doppelt schwer wiegen würde.]]> Kai König III.3 Souveräne Bürger durch den Rechtsstaat schützen Thu, 08 Mar 2012 21:48:19 +0100 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?166,3214,3542#msg-3542 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?166,3214,3542#msg-3542
"Das Existenzrecht Israels ist Teil deutscher Staatsraison. Länder wie Russland, China oder Indien sind wichtige strategische Partner in einer globalisierten Welt.",

durch die folgende zu ersetzen:

"Israels Recht auf Existenz als jüdischer Staat in sicheren Grenzen ist für Deutschland unantastbar. Darüber hinaus sind Länder wie Russland, China oder Indien wichtige strategische Partner in einer globalisierten Welt." (Oder: "Israels Recht, als jüdischer Staat in sicheren Grenzen zu existieren, ist für Deutschland unantastbar. Darüber hinaus sind Länder wie Russland, China oder Indien wichtige strategische Partner in einer globalisierten Welt.")

Daniel Leon Schikora
Sprecher der Hochschulgruppe Rostock der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG)]]> Daniel Leon Schikora III.6 Für ein liberales Europa in der Welt Thu, 08 Mar 2012 15:55:38 +0100 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?166,3221,3541#msg-3541 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?166,3221,3541#msg-3541 -------------------------------------------------------

> Alternative 1:
> Als langfristige Vision einer politischen Union
> Europas streben wir noch in diesem Jahrhundert
> einen europäischen Bundesstaat an. Dessen Wesen
> muss jedoch strikt von föderalen Grundsätzen,
> demokratischen Strukturen und subsidiären
> Entscheidungen geprägt sein.

Ich schlage vor die Alternative 1 ersatzlos zu streichen.

Begründung:
Aufgabe liberaler Politik ist es die Freiheit der Bürger zu sichern. Im Umkehrschluss besteht die Aufgabe demnach darin, das Maß an Fremdbestimmung zu minimieren.

Bei einem europäischen Bundesstaat (Föderation) würde die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland an den Europäischen Bundesstaat übergehen. Dieser würde eine vollständige Fremdbestimmung möglich machen.

Bei einem europäischen Staatenbund (Konföderation) hingegen, verbleibt die Souveränität bei den Gliedstaaten die dem Staatenbund angehören. Lediglich die im freien Ermessen an den Staatenbund übergebene Aufgaben unterliegen nicht mehr der souveränen Entscheidung eines Gliedstaates. Bei dieser Konstruktion ist die Minimierung von Fremdbestimmung eher sichergestellt als beim europäischen Bundesstaat. Der Zusatz „sui generis“ bietet darüber hinaus weiteren Spielraum für Regelungen der europäischen Zusammenarbeit.

Aber nicht nur aus eigenem, deutschen Interesse muss Fremdbestimmung minimiert werden. In einem kulturell heterogenen Verbund, wie ein europäisches Staatswesen es darstellen würde, würde Fremdbestimmung zur treibenden Kraft des Nationalismus werden, der seinerseits die Zerstörung eines europäischen Staates bewirken müsste. Wie schnell, und mit welchen Wirkungen, der Nationalismus aufflammen kann sehen wir aktuell in Griechenland.]]> Reinhard Günther III.6 Für ein liberales Europa in der Welt Thu, 08 Mar 2012 14:29:01 +0100 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?166,3214,3540#msg-3540 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?166,3214,3540#msg-3540
das klare Ziel der Annexion fremden Gebietes durch Israel, ergibt sich allein schon aus der von Ihnen selber gebrauchten Formulierung , der Delegitimierung des Anspruchs Israels auf die 1967 besetzten Gebiete. Es gab und es gibt keinen legitimen Anspruch Israels auf die 67-Gebiete. Annektiert wurden folgende Gebiete: Ostjerusalem einschließlich dem Westjordanland , die Golanhöhen, der Gaza-Streifen sowie die Sinaihalbinsel.

Der Rückzug aus diesen Gebieten war und ist eine zentrale Forderung der UNO (Resolution 242), sowie anderen internationalen Organisationen. Durch einen Akt, der auch bei freundlichster Betrachtung, nur als ein Akt der Rechtsverlumpung bezeichnet werden kann, betrachtet Israel die Rückgabe des Sinai als Rückgabe aller 1967 besetzten Gebiete, und damit die Resolution 242 als erfüllt. Durch Rechtsverlumpung entsteht jedoch keine Legitimität. Auch hier das Prinzip „Recht ist was mir nützt“. Wenn Jordanien seinen Anspruch auf das Westjordanland zwischenzeitlich aufgegeben hat, so wurde dies Gebiet damit nicht Teil Israels. Auch dies ist einhellige Auffassung der Völkergemeinschaft.

Ost-Jerusalem wurde 1980 annektiert und mit West-Jerusalem zur „unteilbaren Hauptstadt auf ewig“ erklärt. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verurteilte in der Resolution 478 diese Annexion.

Hingegen darf Israel für sich in Anspruch nehmen den Gaza-Streifen in eine Autonomie von Israels Gnaden entlassen zu haben. Die Siedlungspolitik im Westjordanland zielt klar darauf ab, vollendete Tatsachen zu schaffen, umso auch große Teile dieses Gebietes Israel einverleiben zu können. Dies ist lediglich eine weiterer Vorgang im Zusammenhang mit den seit mehr als 40 Jahren anhaltenden, und Fakten schaffenden Völkerrechtsverletzungen. Diese erscheinen den Betroffenen dann nur noch als mit Gewalt korrigierbar zu sein. In diesem Zusammenhang sind die Juden in Israel vom Opfer zum Täter geworden (Evelyn Hecht-Galinski), und nehmen die Rolle des Dirigenten des Chors der Hass-Sänger ein.

In 2010 haben 26 frühere europäische Spitzenpolitiker die EU dazu aufgerufen, Sanktionen zu erwägen, sollte Israel weiter in den Siedlungen bauen. Zu den Unterzeichnern gehören auch der ehemalige Bundespräsident von Weizsäcker und der frühere EUAußenbeauftragte Solana.

Die Gefahr einer von Israel ausgehenden "ethnischen Säuberung" ist leider sehr real. Israels Politik im Gaza-Streifen und im Westjordanland besteht darin, das Leben der Palästinenser so zu erschweren, dass mit Recht von einer Vertreibungspolitik gesprochen werden kann. Eine weitere Facette dieses Spiels ist die planmäßige Verhinderung der Gründung eine palästinensischen Staates wie sie bereits mit der Resolution 181 der UN-Generalversammlung, 29. November 1947 als Gegenstück zur Gründung Israels festgelegt wird.

Sehr interessant in diesem Zusammenhang ist auch die Tatsache, dass israelische Staatsbürger arabischer Herkunft in ihren Personalpapieren als Nationalität arabisch, Staatsbürger jüdischer Abstammung jedoch die Nationalität jüdisch eingetragen bekommen. Über die vielfältige Diskriminierung israelischer Staatsbürger mit arabischer Abstammung die sich so ermöglicht, ist öffentlich berichtet worden. Ich brauche darauf nicht weiter einzugehen. Eine jüngst erhobene Umfrage des Givat-Haviva-Instituts für Friedensforschung erweist, dass 70 Prozent der israelischen Araber sich als Palästinenser sehen und nur 15 Prozent als Israeli.

Die eigentliche Grundlage des Problems sind jedoch nicht Terroristen, oder die Sicherheit Israels, sondern „Eretz Israel“. In diesem Zusammenhang weise ich darauf hin, dass die Palästinenser die Nachfahren der Philister sind, deren Siedlung in Palästina bereits für 1200 v. Chr. nachgewiesen ist. Der Exodus der Israeli aus Ägypten wird dagegen auf etwa 700 v. Chr. datiert. Weiterhin können wir wohl davon ausgehen, dass die Thora oder auch das Alte Testament kein Grundbuch, sondern die Niederschrift religiöser und ethischer Inhalte sind. Als Alternative zum Religionskrieg verbleibt aber nur das Völkerrecht.

Aus den dargelegten Gründen, aus meinem vorangegangenen Vortrag und aus der Befürchtung heraus, für die kriegstreiberische Politik Israel mitverantwortlich gemacht zu werden, schlage ich erneut vor, den Bezug auf Israel aus dem Grundsatzprogramm zu streichen. Äquidistanz ist im Nahostkonflikt das größtmögliche Wohlwollen dass wir den Juden in dieser Frage entgegenbringen können.

Mit freundlichen und liberalen Grüßen
R.Günther]]> Reinhard Günther III.6 Für ein liberales Europa in der Welt Wed, 07 Mar 2012 15:22:41 +0100 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?162,3279,3539#msg-3539 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?162,3279,3539#msg-3539 Die wissen z. T. nicht, warum sie FDP, die Klientelpartei der Besserverdienenden, was uns immer noch anheftet, wählen sollen. Weg von den dem "Kleinen Klientel" hin zu einem "großen Klientel", also zur Volkspartei.]]> Volker Sielmann III.2 Mut zur Selbstentfaltung – Chance auf Aufstieg Wed, 07 Mar 2012 15:01:04 +0100 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?166,3219,3538#msg-3538 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?166,3219,3538#msg-3538 Z. 15 das erste "die" durch "sie" ersetzen.
Außerdem muß es S. 34, Z. 29 heißen "entwickelnden"

Nun gäbe es ganz viel zu den praktischen politischen Konsequenzen aus den wahren gesellschaftlichen Notwendigkeiten heraus zu sagen, die die FDP massiv in die Öffentlichkeit tragen könnte, um den anderen Parteien inhaltlich die Butter vom Brot zu nehmen und damit gerade die Politikverdrossenen zurückzugewinnen zur Mitgestaltung des freien Bürgertums!

Es muß m.E. viel Geld in die Bildung, um Bürger für das freien Bürgertum auszubilden, also sie zu befähigen, ihr Leben mit dem Ziel der Förderung des Gemeinwohls unternehmerisch zu gestalten!

Die Grünen haben doch bezüglich der ökologischen Notwendigkeiten abgedankt. Hier u.a. liegt ein riesig großes Potential für attraktive, weil freiheitsfördernde Politik.

Als ein weiteres kleines praktisches Beispiel denke ich an die Möglichkeit, den Etat des Kartellamtes deutlich zu heben. Man müßte eigentlich jede Woche in den Medien von einer erfolgreichen Preisregulierung durch das Kartellamt hören.

Mit freundschaftlichem Gruß,
Gotthard Stielow]]> Dr. Gotthard Stielow III.6 Für ein liberales Europa in der Welt Wed, 07 Mar 2012 08:57:57 +0100 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?166,3221,3537#msg-3537 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?166,3221,3537#msg-3537 Dr. Gotthard Stielow III.6 Für ein liberales Europa in der Welt Wed, 07 Mar 2012 08:36:58 +0100 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?165,3237,3536#msg-3536 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?165,3237,3536#msg-3536 Dr. Gotthard Stielow III.5 Die Soziale Marktwirtschaft als Chancenordnung für Wachstum und Wohlstand Wed, 07 Mar 2012 08:29:28 +0100 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?165,3246,3535#msg-3535 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?165,3246,3535#msg-3535 Dr. Gotthard Stielow III.5 Die Soziale Marktwirtschaft als Chancenordnung für Wachstum und Wohlstand Wed, 07 Mar 2012 08:25:07 +0100 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?163,3269,3534#msg-3534 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?163,3269,3534#msg-3534 Dr. Gotthard Stielow III.3 Souveräne Bürger durch den Rechtsstaat schützen Wed, 07 Mar 2012 08:18:27 +0100 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?163,3274,3533#msg-3533 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?163,3274,3533#msg-3533 Dr. Gotthard Stielow III.3 Souveräne Bürger durch den Rechtsstaat schützen Wed, 07 Mar 2012 08:00:12 +0100 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?160,3226,3532#msg-3532 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?160,3226,3532#msg-3532
Um eine materielle Freiheit zu erlangen, ist eine ausreichende Entlohnung der Arbeit Voraussetzung und die Einführung eines Mindestlohnes ( EUR 8,50 ) notwendig.]]> Volker Sielmann II. Unser Auftrag ist die Freiheit Tue, 06 Mar 2012 20:00:50 +0100 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?166,3214,3531#msg-3531 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?166,3214,3531#msg-3531
> Unmoralisch und unrecht ist die Politik Israels
> deswegen, weil sie klar das Ziel der Annexion
> fremden Gebietes zum Ziel hat. Auch der Hinweis
> auf das Recht in sicheren Grenzen existieren zu
> können, ist lediglich ein Vorwand mit dem dieses
> Ziel verfolgt wird.

Israel strebt keine Annexion "fremden Gebietes" an. Interessant wäre, zu erfahren, (1) welche nichtisraelischen Gebiete Sie im Auge haben, wenn Sie von einem "klaren" annexionistischen Ziel sprechen, und (2) auf welche Quellen Sie sich beziehen, wenn Ihnen dieses Ziel als "klar" erscheint.

> Es gibt auf der Welt keinen
> Staat der , aus militärischer Sicht heraus, in
> Grenzen optimaler Sicherheit lebt, oder auch nur
> den Anspruch dazu erheben würde. Die Sicherheit
> Israels ist dauerhaft nur durch Anwendung des
> Völkerrechts, und dessen Durchsetzung durch die
> Völkergemeinschaft gewährleistet. Hierzu sind
> gegenseitig anerkannte Grenzen Grundvoraussetzung.

Bis hierhin kein Widerspruch.

> Israels Forderung nach „sicheren Grenzen“ ist
> weder moralisch noch juristisch noch militärisch
> zielführend. Dem Prinzip „Recht ist was mir
> nützt“ sollten Liberale eine klare Absage
> erteilen.

Die Forderung, das Interesse Israels (wie seiner Nachbarn) an "sicheren Grenzen" impliziert natürlich nicht die Forderung, einen Zustand zu schaffen, in dem es absolut unmöglich wäre, völkerrechtlich anerkannte Grenzen zu verletzen. Solches ist unmöglich, und es fordert niemand. Eine "klare Absage" muss unserer Auffassung nach dem Bestreben gelten, die Souveränitätsrechte Israels etwa durch Forderungen wie die nach Wiederherstellung der "Grenzen von 1967" zu "delegitimieren" - eine Forderung, die schon deshalb als unsinnig erscheint, weil ihre Verwirklichung "Palästina" auf den Gazastreifen reduzieren würde (bis zum Sechstagekrieg 1967 war das Westjordanland jordanisch!).

> Ebenso muss die Forderung, Israel solle als
> „jüdischer“ Staat existieren, strikt
> zurückgewiesen werden. Damit soll klar das Tor
> für die ethnische Säuberung Israels geöffnet
> werden.

Das Selbstverständnis Israels als jüdischer Staat hat mit der Vorbereitung einer "ethnischen Säuberung" so wenig zu tun, wie das Selbstverständnis Österreichs als österreichischer Staat. Israel ist kein "jüdischer" Staat in dem Sinne, dass es eine (jüdische) Theokratie wäre, noch in dem Sinne, dass seine Staatsbürgerschaft ausschließlich auf ethnischen Kriterien beruhte. Seinem Selbstverständnis nach ist Israel der Staat der Juden als einer historisch-kulturellen Gemeinschaft, einer Nation. Er wurde gegründet mit dem Ziel, allen als Juden Verfolgten Schutz vor Verfolgung oder Diskriminierung durch nichtjüdische Mehrheiten zu bieten. Als einziger demokratischer Verfassungsstaat in der Region garantiert er auch 1,5 Millionen nichtjüdischen Arabern zivile und politische Rechte, wie sie kein arabischer Staat seinen Untertanen zuzugestehen bereit ist.

Die Rede von der Gefahr einer von Israel ausgehenden "ethnischen Säuberung" erscheint als besonders realitätsfern, wenn man sich den menschen- und bürgerrechtlichen Kontrast zwischen Israel und "Palästina" vor Augen führt: hier die staatsbürgerliche Integration von einigen Hunderttausenden Nichtjuden (etwa einem Siebtel der israelischen Bevölkerung), dort das Festhalten an der Forderung nach einem 'judenfreien' Staatsterritorium!

> Wenig hilfreich ist es ebenso, wenn die
> Hassgesänge palästinensischer Radikaler als
> Beweis für die Notwendigkeit zur Unterstützung
> israelischer Politik angeführt werden. Wenigstens
> solange nicht, als nicht Israel als maßgebender
> Dirigent dieses Chors benannt wird.

Inwiefern ist Israel "maßgebender Dirigent" des "Chors" arabischer Nationalisten und Panislamisten, der sich bereits vor der israelischen Staatsgründung in Aufrufen der "vaterländischen Bewegung" der "Palästinenser" zur Ermordung aller Juden und in entsprechendem Handeln manifestierte?

> Das Grundsatzprogramm sollte keine einseitigen
> Aussagen zu einem so schwierigen Problem machen.
> Wir schränken unseren Handlungsspielraum unnötig
> ein, und vergeben damit Chancen zur
> Hilfestellung.

Eine Art Äquidistanz zu Israel auf der einen Seite und den gegenwärtigen Repräsentanten "Palästinas" auf der anderen Seite halte ich für nicht geboten. Aber auch unabhängig davon könnte es sich fatal auswirken, wenn in die Programmdiskussion irreführende Äußerungen, Verdächtigungen, die unbegründete Herabwürdigung eines Staates einfließen würden.

Wir würden es begrüßen, wenn durch die Klarstellung, dass Israel das Recht hat, als jüdischer Staat zu existieren - neben einem zu gründenden arabisch-palästinensischen Staat -, Positionen entgegengetreten wird, die einem Frieden im Nahen Osten auf der Grundlage der gleichberechtigten Koexistenz nicht förderlich sind.

Daniel Leon Schikora
Sprecher der Hochschulgruppe Rostock der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG)]]> Daniel Leon Schikora III.6 Für ein liberales Europa in der Welt Tue, 06 Mar 2012 16:53:59 +0100 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?162,3276,3530#msg-3530 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?162,3276,3530#msg-3530
M.E. leisten das die Religionen zwar oft nominell, aber real in der Regel gar nicht, weil alle Religionen heute auch versteckt Ideologie sind, also realpolitisch Machtansprüche zu mehren suchen. Und nicht Nominalwirtschaft entscheidet über den Fortgang der politischen Verhältnisse, sondern Realwirtschaft!

Wenn ein Staat also laizistisch ist oder sein will, muß er darauf bestehen, notfalls mit polizeilicher, ja gar mit militärischer Hoheit, in seinem Hoheitsgebiet lebenden religiösen Gemeinschaften Grenzen zu setzen, wenn solche verbunden mit ihrem ideologischen Anspruch eine solche wirtschaftliche Macht aufbauen, daß die Hoheit des freien Bürgers wie seines Staates bedroht ist.

Im internationalen Maßstab ist solcher Machtaufbau das Ziel der sozialistischen Internationale, deren Vertreter m.E. heute große Konzerne zum Eigentum haben resp. diese kontrollieren.

Die theoretische Antwort darauf? Nun, wir sind alle Weltbürger! U.a. das Internet macht's möglich.

Die praktische Antwort? Ich möchte Berthold Brecht etwas abwandeln: "Stell Dir vor, es ist Bank, und keiner geht hin ..." Man kann sehr gut ohne Kredite wirtschaften. Das gibt zwar ab und an Durststrecken, mittelfristig aber wirtschaftliche Stabilität.]]> Dr. Gotthard Stielow III.2 Mut zur Selbstentfaltung – Chance auf Aufstieg Tue, 06 Mar 2012 13:20:50 +0100 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?166,3214,3529#msg-3529 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?166,3214,3529#msg-3529
Entschuldigen Sie bitte, die ständigen Änderungen - aber mir fällt immer wieder eine neue Formulierung ein, damit die ganze Sache am Ende nicht nur inhaltlich, sondern sprachlich halbwegs vernuenftig ist. Orientieren Sie sich einfach immer an der letztgenannten Variante von mir! ;-)

Mit liberalen Grüßen,
Roland v. Klaeden]]> Roland von Klaeden III.6 Für ein liberales Europa in der Welt Tue, 06 Mar 2012 13:03:40 +0100 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?162,3277,3528#msg-3528 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?162,3277,3528#msg-3528 Dr. Gotthard Stielow III.2 Mut zur Selbstentfaltung – Chance auf Aufstieg Tue, 06 Mar 2012 12:30:19 +0100 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?162,3278,3527#msg-3527 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?162,3278,3527#msg-3527
Angesichts eines Verhältnissen von internationalem Geldvolumen zu internationalem Bruttosozialprodukt von 96:4 ist das doch nur der nächste Schritt zum Schlachten des Mittelstandes!

Wer das in der FDP durchsetzt, zerstört die Partei.

Die Lösung kann für den Mittelstand wie für den freien Bürger nur in der sozial, also familiär gedeckten Altersvorsorge bzw. Altersversorgung liegen. Hier gilt es staatliche Förderungen in die Eigenverantwortung der Familien zu geben.]]> Dr. Gotthard Stielow III.2 Mut zur Selbstentfaltung – Chance auf Aufstieg Tue, 06 Mar 2012 12:26:49 +0100 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?162,3281,3526#msg-3526 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?162,3281,3526#msg-3526
Nun zur Sicherung des Existenzminimums: Bürgergeld statt bedingungslosen Grundeinkommens ist selbstverständlich der richtige Weg! Jene Gruppe um Götz Werner hat m.E. den Impuls zur sozialen Dreigliederung von Rudolf Steiner gar nicht richtig verstanden.

Aus meiner Sicht benötigen wir zur Sicherung des Existenzminimums mittelfristig eine umfassende Steuerreform, die in der von R. Steiner vorgeschlagenen einzigen Steuer ausläuft: Der Produktsteuer, was heute schon weitestgehend die Mehrwertsteuer erfüllt. Keine anderen Steuern als diese!

Viel wichtiger aber ist mir ein an der Realwirtschaft orientiertes Geldsystem mit zwei Qualitäten: 1.: Geldscheine und Münzen verlieren jährlich 10% an Wert. 2.: Es gibt nur den einfachen Zinsfuß (keinen Zins auf Zinsen! Gerade das ist eine primäre Forderung der Generationengerechtigkeit!!!) und den auch nur im angemessenen Rahmen.]]> Dr. Gotthard Stielow III.2 Mut zur Selbstentfaltung – Chance auf Aufstieg Tue, 06 Mar 2012 12:13:37 +0100 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?166,3214,3525#msg-3525 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?166,3214,3525#msg-3525
Schlage vor, die Zeilen 12 (Ende) bis 14 - wie folgt - zu ersetzen:

"Israels Recht auf Existenz als jüdischer Staat in sicheren Grenzen ist für Deutschland unantastbar. Darüber hinaus sind Länder wie Russland, China oder Indien wichtige strategische Partner in einer globalisierten Welt."]]> Roland von Klaeden III.6 Für ein liberales Europa in der Welt Tue, 06 Mar 2012 12:10:11 +0100 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?162,3281,3524#msg-3524 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?162,3281,3524#msg-3524 Dr. Gotthard Stielow III.2 Mut zur Selbstentfaltung – Chance auf Aufstieg Tue, 06 Mar 2012 11:25:19 +0100 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?162,3285,3523#msg-3523 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?162,3285,3523#msg-3523
Dann kommt auf S. 17, Z. 2 mit der Forderung um die Kindertagestätten der Todesstoß für die Liberale Partei wie die liberale Politik!

Gibt es denn unter den Lenkern unserer Partei kein Bewußtsein darüber, daß die seelische Fähigkeit zur persönlichen Freiheit in der lebendigen, warmen Mutter-Kind-Beziehung in den ersten 3 Lebensjahren gelegt wird? Wer das untergräbt, schaufelt am Grab der freien Menschheit!

Ursula von der Leyen und andere Politiker der etablierten Parteien sind in meinen Augen hier Handlanger der sozialistischen Internationale in deren schleichend-langfristiger Durchsetzung des internationalen Faschismus.

Ich kann es einfach nicht nachvollziehen, daß eine Mutter von vier Kindern Kindertagesstätten propagiert. Steht da eine kinderlose Kanzlerin dahinter?

Ich möchte den Schwerpunkt der Familienpolitik auf der entschiedenen Freistellung der jungen Eltern vom faktischen Zwang zum doppelten Einkommen sehen. Gleichzeitig viele Mittel in die Öffentlichkeitsarbeit zur Ausbildung junger Menschen, daß sie partnerschafts- und familienaufbaufähig werden! (Ich bin selber Vater von vier Kindern und scheiterte in der Ehe letztlich an der EHE-Unfähigkeit!)

Im Rahmen der Generationengerechtigkeit plädiere ich u.a. dafür , die Freigrenze für innerfämiliäre Schenkungen deutlich zu heben und für eine entsprechende Anpassung der Erbschaftsteuer, um jungen Familien das Durchstarten mit elterlicher Unterstützung zu erleichtern!

Vorab sehr viel Öffentlichkeitsarbeit, junge Menschen überhaupt zur Familiengründung zu motivieren. Dazu gehört die Versicherung, die jungen Familien so weit wie irgend möglich in Krisensituationen von außen mit stattlichen Mitteln zu tragen.

Warum denn die Politikverdrossenheit in Deutschland? Weil der/die Deutsche souverän sein will und in den vergangenen 60 Jahrten erleben mußte, daß der Staat die deligierte Souveränität im Sinne der sozialistischen Internationale mißbrauchte und weiter mißbraucht, statt Dienstleister für den Bürger als Souverän zu sein.

Wenn die FDP hier eine eindeutige Familienpolitik zur Förderung der persönlichen Freiheit durch die Freistellung junger Eltern von den Zwängen des Wirtschaftslebens artikuliert und nachhaltig vertritt, besteht eine reelle Chance, Politikverweigerer/innen neu zu gewinnen!

(Warum ist die deutsche Sprache so kompliziert? Viele Sprachen differenzieren gar nicht zwischen ihm und ihr: Weil im tiefen Sprach- wie Lebensgefühl dieser ethnischen Gemeinschaften Mann und Frau sowieso gleichwertig sind?)]]> Dr. Gotthard Stielow III.2 Mut zur Selbstentfaltung – Chance auf Aufstieg Tue, 06 Mar 2012 11:20:42 +0100 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?162,3286,3522#msg-3522 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?162,3286,3522#msg-3522 Dr. Gotthard Stielow III.2 Mut zur Selbstentfaltung – Chance auf Aufstieg Tue, 06 Mar 2012 10:40:24 +0100 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?162,3287,3521#msg-3521 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?162,3287,3521#msg-3521 Dr. Gotthard Stielow III.2 Mut zur Selbstentfaltung – Chance auf Aufstieg Tue, 06 Mar 2012 10:39:08 +0100 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?162,3288,3520#msg-3520 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?162,3288,3520#msg-3520
da der Arbeitsalltag mir selbständigem Kleinunternehmer wenig Spielraum für lange Debatten und Höflichkeiten gibt, zudem in diesem Forum richtiger Weise eine Frist gesetzt ist, erlaube ich mir, jetzt die Form der Höflichkeit zu verlassen und nur knapp sachlich zu schreiben.

S. 15, Z 39: Schon im Evangelium lesen wir den Satz "Kämpft nicht gegen das Übel!". Ich bitte, das Wort "verhindern" zu ersetzen durch die Worte "überwinden helfen".

Mit freudschaftlichem Gruß,
Gotthard Stielow]]> Dr. Gotthard Stielow III.2 Mut zur Selbstentfaltung – Chance auf Aufstieg Tue, 06 Mar 2012 10:37:50 +0100 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?159,3207,3519#msg-3519 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?159,3207,3519#msg-3519
für "Neue" in der FDP wie mich ist es sehr hilfreich, wenn im persönlichen Profil ein Photo und einige wenige biographische wie berufliche und parteiliche Daten gegeben sind - vielleicht auch nur der Verweis auf eine website.

Mit freundschaftlichem Gruß,
Gotthard Stielow
.]]> Dr. Gotthard Stielow I. Freiheit ist nicht selbstverständlich Tue, 06 Mar 2012 10:26:30 +0100 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?166,3228,3518#msg-3518 http://www.chancen-fuer-morgen.de/debatte/read.php?166,3228,3518#msg-3518 Spass beiseite. Ich halte Superstaaten für Pest und Cholera in einem.]]> Robert v. Radetzky III.6 Für ein liberales Europa in der Welt Mon, 05 Mar 2012 23:41:50 +0100