Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

mit dem heutigen Tage legt Ihnen die Grundsatzkommission ihren Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm der FDP vor: „Verantwortung für die Freiheit. Freiheitsthesen der FDP für eine offene Bürgergesellschaft“. Damit beginnt die letzte Phase unserer Grundsatzdebatte: Alle Mitglieder und die Gremien sind aufgerufen, den Entwurf zu debattieren und zu kommentieren. Auf unserem Parteitag am 21. und 22. April 2012 in Karlsruhe wollen wir das Grundsatzprogramm dann beschließen.

Über 5.000 Liberale mit und ohne Parteibuch haben sich seit Oktober 2010 in die Grundsatzdebatte eingeschaltet. Kreis- und Ortsverbände haben Arbeitskreise gegründet und Veranstaltungen durchgeführt, Landes- und Bundesfachausschüsse haben Stellungnahmen erarbeitet, und viele Mitglieder haben der Grundsatzkommission ihre Hinweise per Post, per Umfragen und im Internet gegeben. Die Grundsatzkommission hat die Debatte mit elf Programmforen mit 150 Fachpolitikern und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft vertieft. Obwohl wir die Grundsatzdebatte in der Zeit des Mitgliederentscheids im Herbst 2011 aussetzen mussten, konnte so ein umfassender Entwurf entstehen.

Ihnen allen danke ich für Ihre bisherige Arbeit – und ich lade Sie herzlich ein, jetzt persönlich an der Verbesserung des vorliegenden Entwurfs mitzuwirken. Unser Grundsatzprogramm ist nur dann gut und sinnvoll, wenn es den Grundkonsens innerhalb unserer Partei widerspiegelt. Ihre Anregungen und konkreten Änderungsvorschläge geben der Grundsatzkommission und dem Bundesvorstand wertvolle Hinweise und Orientierung. Sie erreichen uns unter grundsatzprogramm@fdp.de.

Wie Sie dem Fahrplan entnehmen, erfolgt die Debatte bis zum Parteitag in zwei Stufen. Für eine erste Diskussion des Entwurfs ist zunächst Zeit bis zum 8. März 2012, denn am 12. März 2012 wird die Grundsatzkommission alle bis zum 8. März eingegangenen Anregungen sichten und gegebenenfalls den Entwurf anpassen. Am19. März 2012 wird dann der Bundesvorstand den Entwurf beraten und als Leitantrag für den 63. Ord. Bundesparteitag in Karlsruhe am 21. und 22. April 2012 verabschieden. Im Anschluss können wie üblich Änderungsanträge für den Antrag gestellt werden.

Damit bleiben für konkrete innerparteiliche Diskussion am Entwurf etwas über zehn Wochen Zeit. Der Mitgliederentscheid hat gezeigt, dass die FDP auch in zehn Wochen viel Kraft und Willen aufbringen kann, sich intensiv mit grundlegenden Fragen auseinanderzusetzen – es lohnt sich! Schon jetzt möchte ich mich herzlich für Ihre Ideen und Anregungen bedanken.

Mit freundlichen Grüßen

Patrick Döring, MdB

Designierter Generalsekretär der FDP
Download der Freiheitsthesen im pdf-Format.