Ein erster Entwurf wird Anfang Februar 2012 vorliegen.
Der designierte Generalsekretär der FDP, Patrick Döring, führt die Arbeit am Entwurf eines neuen liberalen Grundsatzprogramms in die entscheidende Phase. Als Mitglied der Grundsatzkommission hat Döring die Arbeit am neuen Grundsatzprogramm bereits mitgeprägt und übernimmt nun deren Vorsitz.
Der ursprüngliche Zeitplan hatte eine Vorlage des Entwurfs für den Programmparteitag im November in Frankfurt vorgesehen. Dieser Zeitplan konnte wegen des Mitgliederentscheides nicht eingehalten werden. Dennoch ist die Debatte weit fortgeschritten. In den vergangenen Monaten wurde in der Grundsatzkommission und den Programmforen bereits viel Substanz erarbeitet. Die Ergebnisse der Grundsatzwerkstätten und zahlreicher lokaler Arbeitskreise, die vielen Veranstaltungen vor Ort, die Umfragen und eingesandten Beiträge waren eine wichtige Orientierung für die Grundsatzkommission. Bis heute haben sich über 5000 Parteifreunde direkt an der Diskussion beteiligt.
Anfang Februar 2012 wird Döring den Entwurf der Grundsatzkommission zur Diskussion an die Partei verschicken. Dann sind noch einmal alle Gliederungen aufgerufen, bis zum Parteitag am 21. und 22. April in Karlsruhe auf selbstorganisierten Veranstaltungen den Entwurf zu diskutieren. Ziel ist es, auch in der Schlussphase der Grundsatzdebatte von den Orts- bis zu den Landesverbänden jeden interessierten Liberalen an der Beratung unserer Grundsätze zu beteiligen.
Die Grundsatzkommission wird bis Mitte März die ersten Reaktionen sichten und ihren Entwurf gegebenenfalls anpassen. Ein vom Bundesvorstand beratener und verabschiedeter Entwurf wird dann als Leitantrag für den 63. Ordentlichen Bundesparteitag am 21. und 22. April2012 inKarlsruhe vorgelegt. Dort soll nach breiter Diskussion in der ganzen Partei und dann fast zweijähriger Arbeit das neue Grundsatzprogramm der FDP abschließend beraten und beschlossen werden.
