Hans Hermann Jansen über die Beziehung zwischen sozialer Gerechtigkeit und wirtschaftlicher Effizienz: Die Wahrheit über den Neoliberalismus, oder: Wann werden wir vernünftig.   Vor dem Hintergrund der schlechten Umfragewerte der Bundes-Liberalen und der Ereignisse in Berlin erscheinen seit einigen Wochen … Weiterlesen →

Auf vielfachen Wunsch finden Sie hier die Gliederung des Entwurfs der Grundsatzkommission: Übersicht über Inhalt und Argumentation Verantwortung für die Freiheit Freiheitsthesen der FDP für eine offene Bürgergesellschaft (Entwurf der Grundsatzkommission – Stand 6.2.2012)

Im Kapitel III. 5 thematisiert der Entwurf der Grundsatzkommission, dass die Belastung durch direkte Steuern nie mehr als 50 Prozent betragen sollte. Zur Aufnahme eines Halbteilungsgrundsatzes als Ergänzung zur Schuldenbremse im Grundgesetz schreibt Marco Buschmann in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung … Weiterlesen →

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, mit dem heutigen Tage legt Ihnen die Grundsatzkommission ihren Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm der FDP vor: „Verantwortung für die Freiheit. Freiheitsthesen der FDP für eine offene Bürgergesellschaft“. Damit beginnt die letzte Phase unserer Grundsatzdebatte: Alle Mitglieder … Weiterlesen →

Ein erster Entwurf wird Anfang Februar 2012 vorliegen.   Der designierte Generalsekretär der FDP, Patrick Döring, führt die Arbeit am Entwurf eines neuen liberalen Grundsatzprogramms in die entscheidende Phase. Als Mitglied der Grundsatzkommission hat Döring die Arbeit am neuen Grundsatzprogramm … Weiterlesen →

„Liberalismus lässt die Menschen in Ruhe, aber nicht im Stich“, fasst FDP-Generalsekretär Christian Lindner eine der Kernaussagen der „Freiburger Thesen“ zusammen – jenem liberalen Grundsatzprogramm, das vor kurzem seinen 40 Geburtstag feierte. Warum sich ein Blick in die liberale Fibel … Weiterlesen →

Ursprünglich war geplant, auf dem a.o. Bundesparteitag am 12. und 13. November in Frankfurt einen Entwurf für das neue liberale Grundsatzprogramm vorzulegen. Angesichts des Diskussionsbedarfs zu dringlichen Themen ist ein Entwurf jedoch bis Anfang kommenden Jahres zurückgestellt. Auf dem Bundesparteitag … Weiterlesen →

Berlin. Das FDP-Bundesvorstandsmitglied, Vorsitzender des Programmforums „Zukunft der sozialen Verantwortung“, MICHAEL KAUCH, erklärt zu Medienberichten, das Programmforum empfehle in einem Papier, gesetzliche Mindestlöhne künftig nicht mehr auszuschließen: „Ein Abschlussbericht unseres Programmforums ‘Zukunft der sozialen Verantwortung’ liegt überhaupt noch nicht vor. … Weiterlesen →

“Nur die FDP ist geeignet, ideologiefreie Integrationspolitik zu machen” – Jörg-Uwe Hahn, Hessischer Minister der Justiz, für Integration und Europa, brachte in seinem Grußwort liberales Selbstverständnis auf den Punkt.  

Im Rahmen der Grundsatzdebatte fand am 9.9.2011 in Bonn eine Podiumsdiskussion statt zum Thema: „Ist Wirtschaftswachstum die Basis unseres Wohlstands?“ Diese aktuelle Frage diskutierten im Gremiensaal der Deutschen Welle ausgewiesene Experten: Prof. Meinhard Miegel (Bonn), Prof. Karl-Heinz Paqué (Magdeburg), – … Weiterlesen →